Keine Zahl, kein Argument und keine Rede aus den ÖVPFPÖ Reihen hat uns überzeugt, dass dieser Landeshaushalt ein guter Beitrag für Oberösterreichs Zukunft ist – eine Mentalitätswende fordern die Grünen auch von der schwarz-blauen Koalition und vom LH selbst ein
„Kein schwarz-blaues Wort hat dieses Budget besser gemacht, als es ist. Keine Zahl, kein Argument und keine Rede aus den ÖVPFPÖ-Reihen hat uns überzeugt, dass dieser Landeshaushalt ein guter Beitrag für Oberösterreichs Zukunft ist. Es ist ein unterdurchschnittliches Landesbudget. Ein Zahlenwerk der lähmenden Mittelmäßigkeit das ihre Lethargie über de facto alle Themenbereiche stülpt. Das war von der ersten Präsentation an klar. Und dieses Bild ist nun am dritten Tag des Budgetlandtags in seiner ganzen Düsternis fertiggestellt. Es wird nun seinen Platz finden in der Galerie aller verpatzten schwarz-blauen Budgets zuvor. Wirkung wird auch dieses keine haben“, zieht der GrüneKlubobmann LAbg. Severin Mayr Bilanz der Budgetlandtage.
Es ist nicht frei von Ironie, dass LH Stelzer am ersten Budgetlandtag eine Mentalitätswende eingefordert hatte. Er hat sie mit seiner eigenen Definition besetzt. Aber auch wir Grüne fordern eine Mentalitätswende ein. Von der schwarz-blauen Koalition hier im Land, aber auch speziell vom Landeshauptmann und seiner ÖVP. „Stoppen Sie dieses „Auf-der-Stelle-treten“, das Oberösterreich so lähmt und das dieses Budget so prägt. Ändern Sie die aktuelle Bewahrungs- und Beharrungsmentalität in eine Aufbruchs-Mentalität. Eine Mentalität, die sich auszeichnet durch Mut und Zuversicht und die auf einige aber dafür die richtigen Schwerpunkte setzt. Und arbeiten sie als ÖVP-Chef an einer neuen Mentalität ihrer Partei. Sorgen sie dafür, dass sie vom abnickenden Koalitionspartner einer alles verhindernden FPÖ wieder zur politischen Kraft mit Gestaltungsauftrag finden. Es geht uns dabei schlicht um die Zukunft des Landes“, betont Mayr.