Gemeinderat: Die letzte Sitzung

Am 2. Juli findet die 53. und damit letzte Sitzung dieser Gemeinderatsperiode statt (ich gehe einmal davon aus, dass es in den Sommermonaten keine Sondergemeinderatssitzung gibt, aber das kann man ja noch nicht wissen). Ein Blick auf die Tagesordnung verrät, dass noch vieles vor den Wahlen am 27. September erledigt werden muss. So werden zum Beispiel noch die Mitfinanzierung der Stadt beim Musiktheater, sozial gestaffelten Essensbeiträgen in städtischen Horten, Krabbelstuben und Schulen oder der Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen (worunter auch das Jugendzentrum für die Solarcity fällt, auch wenn ich das nicht unbedingt als „Kinderbetreuungseinrichtung“ bezeichnen würde) beschlossen. Gemeinderat: Die letzte Sitzung weiterlesen

52. Gemeinderatssitzung: Live-Gezwitschere

Wie schon bei den letzten Sitzungen werde ich auch diesmal wieder via Twitter live aus dem Gemeinderat berichten. Die Berichterstattung lässt sich auf folgende Arten verfolgen:

Fragen, Wünsche und Anregungen sind natürlich auch via Facebook, Twitter oder als Kommentar auf meinem Blog möglich. Ich wünsche eine interessante Sitzung. ;-)

Internetsperren?

Der OÖ. Landtag hat in seiner Sitzung am 7. Mai einstimmig einen Antrag betreffend Maßnahmen zur Bekämpfung der Kinderpornografie beschlossen. In diesem Resolutionsantrag wird die Bundesregierung aufgefordert, gesetzlichen Grundlagen für verpflichtende Zugangssperren für Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten zu schaffen. Der Kampf gegen Kinderpornografie ist ohne Frage absolut notwendig und unterstützenswert, in diesem Sinne sind auch Maßnahmen von Seiten der Politik zu begrüßen. Allerdings sind Internetsperren in diesem Zusammenhang kontraproduktiv. Internetsperren? weiterlesen

51. Gemeinderatssitzung: Eine Vorschau

Wie schon vor der letzten Gemeinderatssitzung gibt es auch diesmal wieder eine kurze Vorschau auf meiner Meinung nach erwähnenswertesten Punkte der Tagesordnung.

Zu Beginn der Sitzung um 14.00 Uhr werden wie gewohnt die Anfragen an die Stadtsenatsmitglieder beantwortet (meine drei Anfragen habe ich bereits in einem eigenen Blog-Post beschrieben). Dann kommen die Anträge aus dem Stadtsenat und den Ausschüssen an die Reihe. Beschlossen wir heute unter anderem eine Förderung für das Crossing Europe 2009 (TOP D.5) in Höhe von insgesamt 63.200 Euro (inkl. Naturalsubventionen), für das Linz-Fest (TOP D.6) werden max. 394.600 freigegeben. Beschlossen wird heute auch die Finanzierung für das Bachelorstudium Kulturwissenschaften an der Johannes Kepler Universität.
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