Neuer Kulturentwicklungsplan wird beschlossen

Als ob es gestern gewesen wäre: Am 15. Oktober 2007 bin ich gemeinsam mit dem letzte Woche leider viel zu früh verstorbenen Jürgen Himmelbauer bei einer Pressekonferenz im Lentos-Café gesessen und habe einen Gemeinderatsantrag vorgestellt. Unsere Forderung war: Der im Jahr 2000 beschlossene Kulturentwicklungsplan (KEP) sollte evaluiert werden, um anschließend eine Neufassung vorzunehmen. Mein Antrag war nicht nur im Sinne des „Alten KEP“, der sich das Prinzip „work in progress“ auf die Fahnen heftete, sondern basierte auch auf kulturpolitischen Wandlungen der Nullerjahre: Linz bewarb sich um die Ausrichtung der Europäischen Kulturhauptstadt, das Lentos wurde eröffnet, Gerüchte über die Schließung der Tabakfabrik geisterten herum, und vieles, vieles mehr.

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8. Gemeinderatssitzung: Kurze Vorschau

Nachdem ich tatsächlich schon darauf angesprochen wurde, ob ich denn meine Gemeinderatsberichterstattung eingestellt hätte, muss ich mich für meine mangelnde Blog-Aktivität entschuldigen. War in letzter Zeit wohl etwas viel zu tun, was mich meinen Blog hat vernachlässigen lassen. Ich gelobe Besserung – und fange anlässlich der heutigen Gemeinderatssitzung gleich damit an.

Werfen wir also einen kurzen Blick auf die Tagesordnung der 8. Sitzung bzw. auf die aus meiner Sicht spannendsten Punkte:

Zu Beginn der Sitzungen werden wie immer die Anfragen beantwortet. Meine Anfrage betrifft die Nachhaltigkeit von Linz09, im Speziellen möchte ich vom für Kultur zuständigen Vizebürgermeister Dr. Erich Watzl (ÖVP) wissen, welche der Stadtteilprojekte, die 2009 stattfgefunden haben, heuer durch Förderungen der Stadt Linz weitergeführt werden können – und welche nicht.

Nach den Anfragen gibt es die Anträge des Stadtsenats, dabei werden wir uns unter Punkt F. der Tagesordnung mit der Nachwuchsförderung für den LASK (72.000 Euro für 2010), mit dem heurigen Pflasterspektakel (max. 240.000 Euro), mit Bildungsprojekten an der VHS (rund 380.000 Euro) und mit dem Kronefest (insg. max. 78.000 Euro für 2010) auseinandersetzen. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit werden diese Förderungen auch in dieser Form beschlossen… 8. Gemeinderatssitzung: Kurze Vorschau weiterlesen

Die ersten 6 Jahre in Zahlen

Ich habe schnell einmal nachgezählt, was von meinen ersten sechs Jahren im Gemeinderat bleibt:

  • 52 Sitzungen
    Eine der 53 Sitzungen habe ich wegen Krankheit verpasst, ansonsten bin ich fast immer brav auf meinem Platz in der letzten Reihe gesessen (unterbrochen nur durch kurze Rauch- und Kaffeepausen).
  • 12 gestellte Anträge
    Insgesamt 12 Anträge habe ich in meiner ersten Gemeinderatsperiode eingebracht, immerhin einer (!) ist einstimmig beschlossen worden (Teilnahme der Kultureinrichtungen der Stadt Linz an der Aktion „Hunger auf Kunst und Kultur“), drei weitere wurden bei Gegenstimmen der ÖVP (1x) bzw. der FPÖ (2x) angenommen. Vier Anträge wurden verschiedenen Ausschüssen zugewiesen, wobei die Hälfte davon den Ausschuss auch wieder verlassen hat und angenommen wurde (Jugendzentrum Solarcity, Jugendpoint Eisenbahnbrücke). Die beiden anderen Anträge sind im Kulturausschuss verschwunden (Evaluierung und Neufassung des Kulturentwicklungsplans bzw. Proberäume für KünstlerInnen).
  • Rund 70 Wortmeldungen
    Von der Kulturhauptstadt über die Benes-Dekrete bis zum Alkoholverbot in Parkanlagen, von der Fußballeuropameisterschaft über die Förderung von Kulturvereinen bis hin zur Videoüberwachung in der Altstadt, über das alles spannt sich der inhaltliche Bogen meiner Wortmeldungen der letzten sechs Jahre.

Vieles ist in meiner ersten Legislaturperiode noch nicht so glatt gelaufen, wie ich es mir gewünscht hätte, vor allem im Kulturbereich haben wir uns zwischen der absoluten Mehrheit der SPÖ und der Ressortverantwortlichkeit der ÖVP nicht immer leicht getan, vor allem am Anfang war es natürlich noch schwieriger, weil mir magistratsinterne Strukturen und Abläufe noch nicht so bekannt waren (wenn ich alleine daran denke, wie viele Abkürzungen es gibt…).

Positives gibt es aber nach sechs zeitweise anstrengenden Jahren – abgesehen von meinen Anträgen, die eine Mehrheit gefunden haben – aber auch zu berichten: Ich durfte viele spannende Menschen (vor allem im Kulturbereich kennen lernen), kann mich doch über viele kleine Erfolge freuen (zum Beispiel wenn es darum ging, über Subventionen zu verhandeln…) und habe gesehen, dass man gerade in der Kommunalpolitik das Lebensumfeld mit den Menschen gemeinsam gestalten kann.

Es gibt in den nächsten sechs Jahren viel zu tun – hoffentlich unter politischen Mehrheitsverhältnissen, in denen es einfacher ist, auch Grüne Ideen umzusetzen. Was es alles zu tun gibt, folgt in einem der nächsten Blogposts, sobald unser Wahlprogramm veröffentlich ist. Und dann heisst es: Rennen, diskutieren und überzeugen.

Übrigens: Seit November 2003 habe ich 2956 E-Mails verschickt. Nur, falls es jemand wissen will.

52. Gemeinderatssitzung – Eine Vorschau

Am 4. Juni findet die vorletzte Gemeinderatssitzung der laufenden Periode statt (Beginn ist um 14.00 Uhr, Altes Rathaus). Wie schon bei den letzten Sitzungen gibt es vorab einen kurzen Blick auf die Tagesordnung.

Nach den Anfragebeantwortungen der Stadtsenatsmitglieder gibt es diesmal zu Beginn der Sitzung eine „Aktuelle Stunde“ auf Antrag der FPÖ (vgl. dazu §35 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat) zum Thema „Linz09 Kulturhauptstadt 2009“. Über die genauen Hintergründe dieser aktuellen Stunde kann ich zur Zeit noch nichts Konkretes berichten, vielleicht hat die FPÖ aber wieder einmal ein Kulturprojekt entdeckt, mit dem sie so gar nichts anfangen kann (wie zum Beispiel die Ortstafeln rund um Linz). Vermutlich geht der FPÖ aber einfach wieder einmal darum, die „eigene Kultur zu bewahren und nicht durch staatlich geförderte Multikulti-Fantasien zu zerstören“, wie es in einer Presseunterlage der FPÖ Linz heißt. 52. Gemeinderatssitzung – Eine Vorschau weiterlesen