Warum Oberösterreich Schlusslicht bei der parlamentarischen Kontrolle ist

Was tun, wenn kritische Teile aus Prüfberichten der Gemeindeaufsicht verschwinden? Was, wenn ein politisches System nicht einmal vor Streichungen, Beschönigungen oder gar politisch motivierter Einflussnahme zurückschreckt?

Die letzten Monate waren in der Landespolitik geprägt von Debatten über parteipolitische Einflussnahme auf das Ergebnis von Gemeindeprüfungen. Konkret soll die die Gemeindeaufsicht des Landes Oberösterreich Prüfberichte in parteipolitischem Interesse geschönt haben. „Komischerweise“ fast immer im Sinne einer Partei. „Warum Oberösterreich Schlusslicht bei der parlamentarischen Kontrolle ist“ weiterlesen

Der Westring und die vermutlich teuersten Würstel der Welt

Bier, Würstel, Musik, Schaufeln, ein Sandhaufen – und viele PolitikerInnen: Das sind die Zutaten für eine schöne Spatenstichfeier, die gerne am Beginn von Bauarbeiten steht. So ähnlich war das auch bei der A26, der Linzer Westringautobahn, der Fall. Im Juli 2015 wurde dafür eine Bühne am Linzer Hauptplatz aufgebaut, Biertische für tausende Gäste aufgestellt, Opus als musikalisches Highlight gebucht, ein paar Kinder organisiert, 120.000 Flugblätter gedruckt, fast 500.000 Gutscheine für Würstel und Bier produziert. „Der Westring und die vermutlich teuersten Würstel der Welt“ weiterlesen