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Gemeinderat Kultur

Minus 10 Prozent

Dass die Finanzen der Stadt Linz schon bessere Zeiten gesehen haben, ist kein Geheimnis. Um die laufende Gebarung der Stadt Linz wieder ausgleichen zu können, werden in den nächsten Budgets jährlich bis zu 10 Millionen Euro benötigt. Bis zu diesem Punkt sind sich alle einig. Wie das allerdings in der Praxis aussehen soll, scheidet die Geister und auch die politischen Parteien.

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Gemeinderat Kultur Politik

Von „astronomischen Summen“ und „menschenunwürdiger Hetze“

Freiheitliche Statements zur Kulturpolitik muss man eigentlich nicht immer kommentieren. Meist tritt ohnehin eine Situation ein, in der sich blaue Wortmeldungen von selbst disqualifizieren und jeder weitere Kommentar dazu die Skurrilität zwar sichtbarer, aber deswegen nicht erträglicher macht. Manchmal geht mir diese Selbstdisqualifaktion dann doch zu weit. Bei der Kampagnisierung gegen Vereine der Freien Szene in Zusammenhang mit einem der Stadtwache dem Ordnungsdienst kritisch gegenüberstehenden Projekt ist das der Fall.

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Politik

Sinkende Zustimmung zur Stadtwache

Noch bis Ende November läuft die BürgerInnenbefragung der Stadt Linz, der Schwerpunkt liegt diesmal auf dem Bereich der sogenannten „öffentlichen Sicherheit“ und der Stadtwache dem Ordnungsdienst. Warum auch nicht, man soll sich ja nicht all zu sehr auf den Lorbeeren ausruhen die „sicherste Landeshauptstadt Österreichs“ (Zitat Maria Fekter) zu sein. Nicht zu verwechseln ist der Sicherheitsbegriff in diesem Zusammenhang mit einer „sozialen Sicherheit„, es geht vielmehr nur um den Bereich der Kriminalität.

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Gemeinderat Jugend

Ein alter, neuer Jugendausschuss

Verbesserte Mitbestimmungsmöglichkeiten für Jugendliche waren schön öfter Thema im Linzer Gemeinderat. Im Jahr 2008 habe ich einen Antrag auf Neukonzeption des Jugendbeirats gestellt, der an der Stimmenthaltung der SPÖ und den Gegenstimmen der FPÖ gescheitert ist. Der Jugendbeirat ist aktuell nur mit Personen aus den vier größten parteipolitischen Jugendorganisationen besetzt und kann also nicht wirklich als breite Jugendvertretung bezeichnet werden (ganz abgesehen von fehlenden Kompetenzen).