52. Gemeinderatssitzung – Eine Vorschau

Am 4. Juni findet die vorletzte Gemeinderatssitzung der laufenden Periode statt (Beginn ist um 14.00 Uhr, Altes Rathaus). Wie schon bei den letzten Sitzungen gibt es vorab einen kurzen Blick auf die Tagesordnung.

Nach den Anfragebeantwortungen der Stadtsenatsmitglieder gibt es diesmal zu Beginn der Sitzung eine „Aktuelle Stunde“ auf Antrag der FPÖ (vgl. dazu §35 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat) zum Thema „Linz09 Kulturhauptstadt 2009“. Über die genauen Hintergründe dieser aktuellen Stunde kann ich zur Zeit noch nichts Konkretes berichten, vielleicht hat die FPÖ aber wieder einmal ein Kulturprojekt entdeckt, mit dem sie so gar nichts anfangen kann (wie zum Beispiel die Ortstafeln rund um Linz). Vermutlich geht der FPÖ aber einfach wieder einmal darum, die „eigene Kultur zu bewahren und nicht durch staatlich geförderte Multikulti-Fantasien zu zerstören“, wie es in einer Presseunterlage der FPÖ Linz heißt. 52. Gemeinderatssitzung – Eine Vorschau weiterlesen

51. Gemeinderatssitzung – Eine kurzer Rückblick

Wer mein Gemeinderats-Live-Gezwitschere miterlebt hat, ist vermutlich eh schon am neuesten Stand. Für alle anderen gibt es hier noch einen kurzen Rückblick auf die lange Gemeinderatssitzung (die Abstimmungsergebnisse im Detail sind wie immer auf linz.at zu finden).

Zu Beginn der Sitzung dürfen die Stadtsenatsmitglieder unsere zuvor schriftlich eingebrachten Anfragen beantworten, von mir gab es diesmal drei Anfragen. Mein Wissensdurst betreffend die Kreativwirtschaft wurde leider noch nicht gestillt, StRin Wegscheider (ÖVP) wird meine Fragen schriftlich beantworten (finde ich einerseits nicht gut, weil ich schon so gespannt bin, finde ich andererseits gut, weil ich nicht selber mitschreiben habe müssen). Die Antworten von Vizebürgermeisterin Holzhammer (SPÖ)  auf meine Fragen wegen eines Jugendzentrums in der Solarcity haben mich zwar nicht wirklich klüger gemacht, immerhin wird dieses Anliegen in den Medien diskutiert (und ich werde auf jeden Fall lästig bleiben). Meine dritte Anfrage an Vizebürgermeisterin Dolezal (SPÖ) hat ergeben, dass zur Zeit keine Ausbauten der Beachvolleyballplätze in der Innenstadt geplant sind, immerhin soll es aber bei den Plätzen auf der Donaulände infrastrukturelle Verbesserungen (Duschen,…) geben.

Insgesamt verlief die Sitzung wenig spektakuär, heftig diskutiert wurden vor allem Verkehrsangelegenheiten. An der absoluten Mehrheit der SPÖ scheiterte ein Antrag betreffend die Mitnahme von Fahrrädern mit der neuen Pöstlingbergbahn, auch die Verbreiterung der Nibelungenbrücke fand keine Mehrheit.

Die FPÖ widmete sich übrigens im Gemeinderat dem Thema, bei dem sie eindeutig die höchste Kompetenz aufweisen kann: Das ansonsten von führenden FPÖ-Politikern so geschätze Rieder Bier am Urfahraner Markt zu verkaufen ist wahrlich ein Skandal (Unser Bier für unsre Leut!). Da ist es nur konsequent auch gleich eine Stadtwache zu fordern, um den „Scharen alkoholisierter Kinder und Jugendlicher vor einschlägigen Lokalen” Einhalt zu gebieten…