Koalitionselastisch: So funktioniert die neue Volkspartei

Seit Jahren übertreffen sich Rot und Schwarz darin, Forderungen der FPÖ zu übernehmen. Entgegen aller Schmied- und Schmiedl-Theorien scheint bei den ehemaligen Großparteien immer noch der Irrglaube vorzuherrschen, dass eine Kopie blauer Politik die ins rechte Lager abgewanderten WählerInnen  zurückbringen könnte. Freiheitliche Ideen prägen die Arbeit der rot-schwarzen Bundesregierung beizeiten allerdings so stark, dass man meinen könnte, die FPÖ wäre Teil der Regierung – und nicht der Opposition.  Koalitionselastisch: So funktioniert die neue Volkspartei weiterlesen

14. Gemeinderatssitzung: Eine kurze Vorschau

Nachdem ich zum wiederholten Male – zurecht – gerügt wurde, dass meine Vor- und Nachberichterstattungen nicht mehr in der von früher gewohnten Regelmäßigkeit publiziert werden, versuche ich mich wieder einmal zu bessern und weise auf die aus meiner Sicht wichtigsten Tagesordnungspunkte der März-Gemeinderatssitzung hin.

Vorab: Die Tagesordnung deutet darauf hin, dass die Sitzung vor allem lang und intensiv werden wird. 22 Fraktionsanträge stehen zur Diskussion, darunter auch oftmals zu Themen wie Stadtfinanzen oder Integration, was schon in der Vergangenheit die Emotionen des Öfteren hoch kochen ließ. 14. Gemeinderatssitzung: Eine kurze Vorschau weiterlesen

10. Gemeinderatssitzung: Kurze Vorschau

Morgen findet ab 14.00 Uhr im Alten Rathaus die 10. Gemeinderatssitzung statt (die Sitzung ist wie immer öffentlich zugänglich, falls jemand vorbeikommen möchte). Die Tagesordnung ist diesmal nicht nur umfang-, sondern auch abwechslungsreich. Diskussionen wird es zum Beispiel bei Punkt I.2 geben: In diesem Antrag geht es um die Übernahme der Kosten für die Linzer Weihnachtsbeleuchtung, die – im Unterschied zu Salzburg, Graz und vielen anderen Städten – in Linz alleine aus Steuergeldern finanziert wird. Immerhin 375.000 Euro kosten dabei Montage, Demontage und Reparaturarbeiten für das Jahr 2010, dazu kopmmen auch noch die Stromkosten. Kritik kam bereits vom Kontrollamt der Stadt Linz (vgl. OÖN vom 25. Juni 2010). Dass die zuständige Wirtschaftsstadträtin Susanne Wegscheider (ÖVP) von einer Mitfinanzierung durch die Wirtschaft nichts hält, hat sie bereits in der Krone vom 16. Oktober 2010 verlautbart. Von meinem Kollegen Michael Svoboda gibt es zur Weihnachtsbeleuchtung zusätzlich eine Anfrage. 10. Gemeinderatssitzung: Kurze Vorschau weiterlesen

8. Gemeinderatssitzung: Kurze Vorschau

Nachdem ich tatsächlich schon darauf angesprochen wurde, ob ich denn meine Gemeinderatsberichterstattung eingestellt hätte, muss ich mich für meine mangelnde Blog-Aktivität entschuldigen. War in letzter Zeit wohl etwas viel zu tun, was mich meinen Blog hat vernachlässigen lassen. Ich gelobe Besserung – und fange anlässlich der heutigen Gemeinderatssitzung gleich damit an.

Werfen wir also einen kurzen Blick auf die Tagesordnung der 8. Sitzung bzw. auf die aus meiner Sicht spannendsten Punkte:

Zu Beginn der Sitzungen werden wie immer die Anfragen beantwortet. Meine Anfrage betrifft die Nachhaltigkeit von Linz09, im Speziellen möchte ich vom für Kultur zuständigen Vizebürgermeister Dr. Erich Watzl (ÖVP) wissen, welche der Stadtteilprojekte, die 2009 stattfgefunden haben, heuer durch Förderungen der Stadt Linz weitergeführt werden können – und welche nicht.

Nach den Anfragen gibt es die Anträge des Stadtsenats, dabei werden wir uns unter Punkt F. der Tagesordnung mit der Nachwuchsförderung für den LASK (72.000 Euro für 2010), mit dem heurigen Pflasterspektakel (max. 240.000 Euro), mit Bildungsprojekten an der VHS (rund 380.000 Euro) und mit dem Kronefest (insg. max. 78.000 Euro für 2010) auseinandersetzen. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit werden diese Förderungen auch in dieser Form beschlossen… 8. Gemeinderatssitzung: Kurze Vorschau weiterlesen