Koalitionselastisch: So funktioniert die neue Volkspartei

Seit Jahren übertreffen sich Rot und Schwarz darin, Forderungen der FPÖ zu übernehmen. Entgegen aller Schmied- und Schmiedl-Theorien scheint bei den ehemaligen Großparteien immer noch der Irrglaube vorzuherrschen, dass eine Kopie blauer Politik die ins rechte Lager abgewanderten WählerInnen  zurückbringen könnte. Freiheitliche Ideen prägen die Arbeit der rot-schwarzen Bundesregierung beizeiten allerdings so stark, dass man meinen könnte, die FPÖ wäre Teil der Regierung – und nicht der Opposition.  „Koalitionselastisch: So funktioniert die neue Volkspartei“ weiterlesen

51. Gemeinderatssitzung: Eine Vorschau

Wie schon vor der letzten Gemeinderatssitzung gibt es auch diesmal wieder eine kurze Vorschau auf meiner Meinung nach erwähnenswertesten Punkte der Tagesordnung.

Zu Beginn der Sitzung um 14.00 Uhr werden wie gewohnt die Anfragen an die Stadtsenatsmitglieder beantwortet (meine drei Anfragen habe ich bereits in einem eigenen Blog-Post beschrieben). Dann kommen die Anträge aus dem Stadtsenat und den Ausschüssen an die Reihe. Beschlossen wir heute unter anderem eine Förderung für das Crossing Europe 2009 (TOP D.5) in Höhe von insgesamt 63.200 Euro (inkl. Naturalsubventionen), für das Linz-Fest (TOP D.6) werden max. 394.600 freigegeben. Beschlossen wird heute auch die Finanzierung für das Bachelorstudium Kulturwissenschaften an der Johannes Kepler Universität.
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