52. Gemeinderatssitzung – Eine Vorschau

Am 4. Juni findet die vorletzte Gemeinderatssitzung der laufenden Periode statt (Beginn ist um 14.00 Uhr, Altes Rathaus). Wie schon bei den letzten Sitzungen gibt es vorab einen kurzen Blick auf die Tagesordnung.

Nach den Anfragebeantwortungen der Stadtsenatsmitglieder gibt es diesmal zu Beginn der Sitzung eine „Aktuelle Stunde“ auf Antrag der FPÖ (vgl. dazu §35 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat) zum Thema „Linz09 Kulturhauptstadt 2009“. Über die genauen Hintergründe dieser aktuellen Stunde kann ich zur Zeit noch nichts Konkretes berichten, vielleicht hat die FPÖ aber wieder einmal ein Kulturprojekt entdeckt, mit dem sie so gar nichts anfangen kann (wie zum Beispiel die Ortstafeln rund um Linz). Vermutlich geht der FPÖ aber einfach wieder einmal darum, die „eigene Kultur zu bewahren und nicht durch staatlich geförderte Multikulti-Fantasien zu zerstören“, wie es in einer Presseunterlage der FPÖ Linz heißt. 52. Gemeinderatssitzung – Eine Vorschau weiterlesen

50. Gemeinderatssitzung – Ein Rückblick

Die viertletzte Gemeinderatssitzung der laufenden Periode ist Geschichte, Zeit also für den Versuch einer kurzen Zusammenfassung, was mit unseren Anträgen passiert ist und was sonst noch vorgefallen ist. Die Tagesordnung mit den Abstimmungsergebnissen gibt es auf der Internetseite der Stadt Linz. 50. Gemeinderatssitzung – Ein Rückblick weiterlesen

50. Gemeinderatssitzung – Die Tagesordnung

Der Linzer Gemeinderat tritt am 12. März zu seiner 50. Sitzung der laufenden Periode zusammen. Heute ist die Tagesordnung in meiner Mailbox gelandet. Die für mich interessantesten Tagesordnungspunkte (also vor allem jene, bei denen es sich um die Themen Kultur und Jugend dreht) möchte ich kurz näher erläutern: 50. Gemeinderatssitzung – Die Tagesordnung weiterlesen