52. Gemeinderatssitzung – Eine Vorschau

Am 4. Juni findet die vorletzte Gemeinderatssitzung der laufenden Periode statt (Beginn ist um 14.00 Uhr, Altes Rathaus). Wie schon bei den letzten Sitzungen gibt es vorab einen kurzen Blick auf die Tagesordnung.

Nach den Anfragebeantwortungen der Stadtsenatsmitglieder gibt es diesmal zu Beginn der Sitzung eine „Aktuelle Stunde“ auf Antrag der FPÖ (vgl. dazu §35 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat) zum Thema „Linz09 Kulturhauptstadt 2009“. Über die genauen Hintergründe dieser aktuellen Stunde kann ich zur Zeit noch nichts Konkretes berichten, vielleicht hat die FPÖ aber wieder einmal ein Kulturprojekt entdeckt, mit dem sie so gar nichts anfangen kann (wie zum Beispiel die Ortstafeln rund um Linz). Vermutlich geht der FPÖ aber einfach wieder einmal darum, die „eigene Kultur zu bewahren und nicht durch staatlich geförderte Multikulti-Fantasien zu zerstören“, wie es in einer Presseunterlage der FPÖ Linz heißt. 52. Gemeinderatssitzung – Eine Vorschau weiterlesen

Demonstration gegen Polizeigewalt

Heute, am 8. Mai 2009, findet in Linz eine Demonstration gegen Polizeigewalt und für Demonstrationsfreiheit statt. Beginn ist um 16.00 Uhr beim Bernaschekplatz in Urfahr.

Ein paar Links zur Demonstration bzw. zu den Vorfällen am 1. Mai:

Das Bündnis gegen Polizeigewalt können auch Einzelpersonen unterstützen, ein Mail an gegenpolizeigewalt[at]servus.at genügt.