Veranstaltungstipp: ACTA ad Acta / 2. Mai, 19:00 Uhr, Linz

ACTA ad Acta

Während tausende Menschen auf die Straße gehen, um gegen ACTA zu demonstrieren, geht es auch auf europäischer Ebene heiß her. Abstimmungen über ACTA werden angesetzt, dann doch wieder verschoben, es werden Prüfungen beauftragt – oder eben auch nicht. Verwirrend genug, um sich nicht nur mit ACTA an sich, sondern auch mit dem europäischen Gesetzgebungsprozess auseinanderzusetzen und ihn transparent zu machen.

Ich freue mich besonders, dass uns Marco Schreuder (Bundesrat) und Eva Lichtenberger (Mitglied des Europäischen Parlaments) in Linz besuchen um gemeinsam mit netzpolitischen AktivistInnen und Interessierten unter anderem diese Fragestellungen zu diskutieren:

Was genau ist eigentlich ACTA? Worum geht es und worin liegt das Problem? Warum sind Meinungsfreiheit, Datenschutz und Privatsphäre durch ACTA gefährdet? Wann soll ACTA in Kraft treten und was sind die Alternativen?

Ich darf euch alle zu dieser Veranstaltung recht herzlich einladen!

Datum: 02. Mai 2012, 19:00 Uhr
Ort: Altes Rathaus, Hauptplatz, Linz

Weitere Infos zu ACTA:

Veranstaltung auf Facebook:

Verfassungsklage gegen die Vorratsdatenspeicherung

Heute ist auch in Österreich die Vorratsdatenspeicherung in Kraft getreten. Das Gesetz basiert auf einer EU-Richtlinie, die am 14. Dezember 2005 im Europäischen Parlament verabschiedet wurde (das Stimmverhalten der ParlamentarierInnen kann auf votewatch.eu abgerufen werden), diese Richtlinie führte schließlich zu einer Novelle des Telekommunikationsgesetzes, die am 28. April 2011 mit Stimmen von SPÖ und ÖVP im Nationalrat beschlossen wurde (vgl. parlinkom.gv.at). Verfassungsklage gegen die Vorratsdatenspeicherung weiterlesen

Auszeichnung als Auftrag

Die Grünen OÖ haben den Big Brother Award 2009 in der Kategorie „Politik“ erhalten. Grund für die „Auszeichnung“ ist die Zustimmung zu einem Resolutionsantrag, in dem die Bundesregierung ersucht wird, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass der Zugang auf kinderpornografische Inhalte im Internet gesperrt werden kann. Dass ich die Zustimmung zu diesem Antrag für einen völlig falschen Ansatz halte, habe ich in einem früheren Beitrag bereits erwähnt, auch vertreten sowohl der Parlamentsklub der Grünen als auch die Europäischen Grünen konträre Standpunkte zum Thema der Internetsperren. Auszeichnung als Auftrag weiterlesen

Public Space Server – 1GB Webspace für alle LinzerInnen

Seit heute ist der Public Space Server der Stadt Linz im Einsatz. Für jede/n LinzerIn steht nach einer Registrierung 1GB Webspace kostenlos zur Verfügung, ebenfalls beinhaltet sind u.a. Mailadressen und eine Softwarebibliothek, die fast 100 Programme umfasst (z.B. Blogsoftware, Content Management Systeme,…).

Ich habe gleich einmal Zugangsdaten angefordert, damit ich mir den Public Space Server genauer anschauen kann. Werde dann natürlich einen Erfahrungsbericht posten.

Weitere Informationen gibt es auch in der Presseinformation der Stadt Linz.