14. Gemeinderatssitzung: Eine kurze Vorschau

Nachdem ich zum wiederholten Male – zurecht – gerügt wurde, dass meine Vor- und Nachberichterstattungen nicht mehr in der von früher gewohnten Regelmäßigkeit publiziert werden, versuche ich mich wieder einmal zu bessern und weise auf die aus meiner Sicht wichtigsten Tagesordnungspunkte der März-Gemeinderatssitzung hin.

Vorab: Die Tagesordnung deutet darauf hin, dass die Sitzung vor allem lang und intensiv werden wird. 22 Fraktionsanträge stehen zur Diskussion, darunter auch oftmals zu Themen wie Stadtfinanzen oder Integration, was schon in der Vergangenheit die Emotionen des Öfteren hoch kochen ließ.

Beschlossen werden heute unter anderem Förderungen für die Nachwuchsarbeit des LASK Linz (für den Profibetrieb des LASK sind Zuschüssen nicht mehr notwendig, wenn man der von @florianallesch in einer Tageszeitung entdeckten Tabelle Glauben schenken darf), für das Crossing Europe Festival 2011, für das Linzfest oder auch für DORF TV.

Aus dem Finanzausschuss kommt der Antrag, dass es in Zukunft auch endlich möglich sein wird, die Parkmünzen, die man in vielen Linzer Geschäften bekommt, auch für Öffi-Tickets zu verwenden. Meine Kollegin Gerda Lenger hat dafür in der jüngeren Vergangenheit immerhin drei Anträge gestellt, um die Benachteiligung der Öffi-NutzerInnen zu beseitigen. Der Vorschlag wird nunmehr endlich auch umgesetzt.

Unsere fünf Anträge haben folgende Titel: Aufarbeitung und Darstellung der Geschichte der Frauen in der Stadt Linz, Optimierung Öffnungszeiten Linz AG KundInnenzentrum, Fairtrade und Ökoeinkauf, Anwendung geschlechtergerechter Sprache in den Unternehmungen der Stadt Linz sowie Vergünstigte Internetzugänge für Aktivpass-InhaberInnen.

Wie schon in Vergangenheit berichtet ist es mir leider nicht erlaubt auf den konkreten Inhalt der Fraktionsanträge der anderen Parteien einzugehen, weil diese erst in der Sitzung öffentlich werden. Ich darf also nur die Grünen Anträge im Volltext zur Verfügung stellen…

Keine Mehrheit wird es übrigens für die heftig diskutierte und von der SPÖ beantragte Resolution zur Alkoholsteuer geben (zu diesem Thema ist ein eigener Blogbeitrag in Vorbereitung).

Die Sitzung beginnt heute um 14.00 Uhr und ist – wie immer – öffentlich zugänglich (Livestream gibt es auch diesmal wieder keinen).

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