Eine neue Aufgabe

Am 1. März haben mich die Mitglieder der Grünen Linz zum Bezirkssprecher gewählt. Ich verwende dieses Blogpost dafür, um meine Funktion zu beschreiben, und die Aufgabenbereiche von mir und meinen Kolleginnen Eva Schobesberger und Gerda Lenger darzustellen (immerhin sind Strukturen in Parteien und Gebietskörperschaften oftmals ein wenig kompliziert).

In der letzten Legislaturperiode war Jürgen Himmelbauer Bezirkssprecher, Stadtrat (für Mobilität) und Klubobmann. Nachdem er sich aus der Politik zurückgezogen hat, sind diese drei Funktionen neu besetzt worden.

Die Funktion des Bezirkssprechers, die ich nunmehr übernommen habe, wird bei den Grünen Linz alle zwei Jahre gewählt, wahlberechtigt sind alle Mitglieder. Der Bezirkssprecher zeigt sich verantwortlich für inhaltliche Positionierung und zukünftige politische Ausrichtung der Partei, laut Parteistatut habe ich dabei auch folgende Aufgaben:

8.6. Der/die BezirkssprecherIn
8.6.1 vertritt DIE GRÜNEN Linz nach außen und regelt gemeinsam mit der FinanzreferentIn die finanziellen Belange.
8.6.2 setzt Beschlüsse der anderen Organe um und gibt Erklärungen ab.
8.6.3 beruft den Bezirksvorstand ein.
8.6.4 ist entscheidungsbefugt im Rahmen des Programms und der Beschlüsse der Bezirksversammlung oder des Bezirksvorstandes und in allen Fragen, die aufgrund der Dringlichkeit nicht erst anderen Organen vorgelegt werden können. Diese Entscheidungen sind aber nachträglich den jeweiligen Gremien vorzulegen.

Meine Aufgabe ist es unter anderem auch die Sitzungen des Vorstands der Grünen Linz (der aus insgesamt neun Personen besteht) zu leiten.

Eva Schobesberger Facebook folge nach der Wahl 2009 als Stadträtin nach (sie ist daher in der Stadtregierung, in der wir mit einem Sitz vertreten sind, für die Bereiche Umwelt, Naturschutz, Frauen und Bildung zuständig). Als Stadträtin ist sie auch automatisch Mitglied des Bezirksvorstands der Grünen Linz und auch im Gemeinderatsklub vertreten.

Gerda Lenger Facebook ist Klubobfrau (auch Fraktionsobfrau genannt) der Grünen im Linzer Gemeinderat, sie ist sozusagen verantwortlich für die Arbeit der Grünen GemeinderätInnen. Ihre Tätigkeit ist unter anderem im Statut der Landeshauptstadt Linz festgeschrieben:

§9 (1) (…) Jede Fraktion hat aus ihrer Mitte einen (eine) Vorsitzenden (Vorsitzende) und zumindest einen (eine) Stellvertreter (Stellvertreterin) zu bestellen.  (…)

§9 (5) Der (Die) Vorsitzende bzw. der (die) von ihm (ihr) ermächtigte Vertreter (Vertreterin) seiner (ihrer) Fraktion ist berechtigt, hinsichtlich jener Angelegenheiten, die im Stadtsenat, im Gemeinderat oder dessen Ausschüssen zu behandeln sind und die auf der Einladung für die nächste Sitzung des jeweiligen Kollegialorgans als Tagesordnungspunkte aufscheinen, beim Magistrat in die zur Behandlung einer solchen Angelegenheit notwendigen Unterlagen einzusehen, sich Aufzeichnungen zu machen und die erforderlichen Auskünfte einzuholen. (…)

Weiters haben wir intern geregelt, dass die Fraktionsobfrau auch unsere Klubsitzungen leitet.

Ein Gedanke zu „Eine neue Aufgabe“

  1. Gratuliere!
    Alles bissi schwammig diese Statuten, aber wirst hier schon noch berichten was genau du da machst…

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