Stadtsenat: Die Verteilung der Ressorts

Die Sitze in der Linzer Stadtregierung werden nach dem d´Hondtschen Verfahren vergeben, nach dem Wahlergebnis der Gemeinderatswahl stehen also der SPÖ vier Sitze zu, der ÖVP zwei, FPÖ und Grüne können jeweils eine StadträtIn nominieren. Die StadträtInnen müssen dabei nicht vom gesamten Gemeinderat, sondern jeweils von der eigenen Fraktion gewählt werden. Ganz abgesehen, dass die Sinnhaftigkeit dieses Regierungssystems, das auch auf Landesebene verwendet wird, zumindest diskussionswürdig ist, kommt diesmal die Besonderheit hinzu, dass von sechs im Gemeinderat vertretenen Listen immerhin vier gleichzeitig in der Regierung vertreten sind. Stadtsenat: Die Verteilung der Ressorts weiterlesen

Wahl 2009: Mein erstes Fazit

Ein paar Tage hat es gedauert, bis ich es geschafft habe, meine Eindrücke vom Wahlkampf und vom Wahlergebnis zusammenzufassen. Das hat mehrere Gründe: Einerseits habe ich in den letzten Tagen ein bisschen Schlaf nachgeholt, andererseits ist es wohl ein Gerücht, dass es nach der Wahl deutlich ruhiger ist als vor der Wahl (ganz abgesehen davon, dass es vielerorts auch den Ansatz gibt, dass „nach der Wahl“ ohnehin „vor der Wahl“ sei…). Darüber hinaus wollte ich aus der (durchaus positiven) Emotion des Wahlabends heraus keine voreiligen Schlüsse ziehen.

Das Ergebnis der Landtagswahl bzw. der Gemeinderatswahl in Linz dürfte hinlänglich bekannt sein. Auf Landesebene stagnieren die Grünen, in der Stadt gibt es ein kleines Plus von 0,6 Prozentpunkten. Andreas Lindinger hat in seiner hervorragenden Analyse, der ich mich zu einem überwiegenden Teil anschließen kann, vor allem die Landesebene beleuchtet, ich werde michauf die Situation in der Stadt Linz beschränken, so weit das möglich ist. Wahl 2009: Mein erstes Fazit weiterlesen