Die ersten 6 Jahre in Zahlen

Ich habe schnell einmal nachgezählt, was von meinen ersten sechs Jahren im Gemeinderat bleibt:

  • 52 Sitzungen
    Eine der 53 Sitzungen habe ich wegen Krankheit verpasst, ansonsten bin ich fast immer brav auf meinem Platz in der letzten Reihe gesessen (unterbrochen nur durch kurze Rauch- und Kaffeepausen).
  • 12 gestellte Anträge
    Insgesamt 12 Anträge habe ich in meiner ersten Gemeinderatsperiode eingebracht, immerhin einer (!) ist einstimmig beschlossen worden (Teilnahme der Kultureinrichtungen der Stadt Linz an der Aktion „Hunger auf Kunst und Kultur“), drei weitere wurden bei Gegenstimmen der ÖVP (1x) bzw. der FPÖ (2x) angenommen. Vier Anträge wurden verschiedenen Ausschüssen zugewiesen, wobei die Hälfte davon den Ausschuss auch wieder verlassen hat und angenommen wurde (Jugendzentrum Solarcity, Jugendpoint Eisenbahnbrücke). Die beiden anderen Anträge sind im Kulturausschuss verschwunden (Evaluierung und Neufassung des Kulturentwicklungsplans bzw. Proberäume für KünstlerInnen).
  • Rund 70 Wortmeldungen
    Von der Kulturhauptstadt über die Benes-Dekrete bis zum Alkoholverbot in Parkanlagen, von der Fußballeuropameisterschaft über die Förderung von Kulturvereinen bis hin zur Videoüberwachung in der Altstadt, über das alles spannt sich der inhaltliche Bogen meiner Wortmeldungen der letzten sechs Jahre.

Vieles ist in meiner ersten Legislaturperiode noch nicht so glatt gelaufen, wie ich es mir gewünscht hätte, vor allem im Kulturbereich haben wir uns zwischen der absoluten Mehrheit der SPÖ und der Ressortverantwortlichkeit der ÖVP nicht immer leicht getan, vor allem am Anfang war es natürlich noch schwieriger, weil mir magistratsinterne Strukturen und Abläufe noch nicht so bekannt waren (wenn ich alleine daran denke, wie viele Abkürzungen es gibt…).

Positives gibt es aber nach sechs zeitweise anstrengenden Jahren – abgesehen von meinen Anträgen, die eine Mehrheit gefunden haben – aber auch zu berichten: Ich durfte viele spannende Menschen (vor allem im Kulturbereich kennen lernen), kann mich doch über viele kleine Erfolge freuen (zum Beispiel wenn es darum ging, über Subventionen zu verhandeln…) und habe gesehen, dass man gerade in der Kommunalpolitik das Lebensumfeld mit den Menschen gemeinsam gestalten kann.

Es gibt in den nächsten sechs Jahren viel zu tun – hoffentlich unter politischen Mehrheitsverhältnissen, in denen es einfacher ist, auch Grüne Ideen umzusetzen. Was es alles zu tun gibt, folgt in einem der nächsten Blogposts, sobald unser Wahlprogramm veröffentlich ist. Und dann heisst es: Rennen, diskutieren und überzeugen.

Übrigens: Seit November 2003 habe ich 2956 E-Mails verschickt. Nur, falls es jemand wissen will.

Wenn es kein Landeshauptmann-Duell gibt…

Vor jeder Wahl stellt sie die Frage, wie man es schaffen kann, die eigenen SympathisantInnen zu motivieren zur Wahl zu gehen und dann auch noch das Kreuz an die richtige Stelle zu setzen. Dazu gibt es unterschiedliche Ansätze, wie zum Beispiel das Setzen von Themen, die im eigenen WählerInnenpotential von großer Bedeutung sind oder auch die Fokussierung auf politische (Macht-)Verhältnisse in Verbindung mit Personen. Die SPÖ hat dabei vor der Landtagswahl in Oberösterreich am 27. September ein Problem: Gab es vor der letzten Wahl 2003 noch Diskussionen rund um die VÖEST, so fehlt diesmal ein Thema, das in die Kernkompetenz der SPÖ fällt (in der Debatte um die Wirtschaftskrise wird eher die ÖVP zugetraut, die Probleme zu lösen – warum auch immer). Also sucht die SPÖ einen neuen Ansatz, um im Wahlkampf punkten zu können: Ideal wäre es in dieser Situation natürlich, wenn sich ein polarisierendes „Landeshauptmann-Duell“ abzeichnen würde und vor der Wahl unklar wäre, ob ÖVP oder SPÖ den ersten Platz belegen. Eine relativ simple und wirkungsvolle Strategie – wenn die Umfragedaten mitspielen. Wenn es kein Landeshauptmann-Duell gibt… weiterlesen