51. Gemeinderatssitzung: Eine Vorschau

Wie schon vor der letzten Gemeinderatssitzung gibt es auch diesmal wieder eine kurze Vorschau auf meiner Meinung nach erwähnenswertesten Punkte der Tagesordnung.

Zu Beginn der Sitzung um 14.00 Uhr werden wie gewohnt die Anfragen an die Stadtsenatsmitglieder beantwortet (meine drei Anfragen habe ich bereits in einem eigenen Blog-Post beschrieben). Dann kommen die Anträge aus dem Stadtsenat und den Ausschüssen an die Reihe. Beschlossen wir heute unter anderem eine Förderung für das Crossing Europe 2009 (TOP D.5) in Höhe von insgesamt 63.200 Euro (inkl. Naturalsubventionen), für das Linz-Fest (TOP D.6) werden max. 394.600 freigegeben. Beschlossen wird heute auch die Finanzierung für das Bachelorstudium Kulturwissenschaften an der Johannes Kepler Universität.

Unter TOP I. wird es dann zu einer außergewöhnlichen Situation kommen: Die Öffentlichkeit wird von Debatte zur „Bestellung des Leiters/der Leiterin des Kontrollamtes der Stadt Linz“ ausgeschlossen, auch die anschließende Wahl wird in Form einer geheimen Abstimmung stattfinden (mehr Infos zu den BewerberInnen gibt es in den OÖN vom 17.04.2009). Für die Dauer der Debatte habe ich wohl also auch Twitter-Verbot. ;-)

Nach der Wahl des/der neuen KontrollamtschefIn stehen die Fraktionsanträge auf der Tagesordnung. In einem Antrag fordern wir die Verbreiterung der Nibelungenbrücke (TOP J.5), um die Situation für FußgängerInnen und RadfahrerInnen zu verbessern. Um RadfahrerInnen geht es auch in TOP J.15, in dem wir fordern, dass die Mitnahme von Fahrrädern mit der Pöstlingbergbahn auch in Zukunft möglich sein soll (die Initiative iFahrrad hat dazu übrigens eine Unterschriftenaktion gestartet). Alle Grünen Anträge sind im Detail unter linz.gruene.at einzusehen.

Was machen die anderen Fraktionen? Die FPÖ beschäftigt sich (und uns) wieder mit ihren Lieblingsthemen und will über das Betteln und eine Stadtwache diskutieren. Besonders erwähnenswert sind – wie immer – die Formulierungen der FPÖ-Anträge: Eine Stadtwache brauche man unter anderem, weil sich „die Scharen alkoholisierter Kinder und Jugendlicher vor einschlägigen Lokalen vermehren“ und wegen der „Rücksichtslosigkeit von Radfahrern“. Auch über das zukünftige Erscheinungsbild des Finanzgebäudes am Hauptplatz wird diskutiert, die ÖVP wird dazu einen Dringlichkeitsantrag einbringen.

Sollte es irgendwelche Fragen geben, bin ich natürlich wie gewohnt via Twitter, Facebook, Mail oder Blog-Kommentar erreichbar. Für die bessere Übersichtlichkeit greife ich diesmal auch auf eine Entwicklung von Sebastian Moser zurück und biete unter live.severinmayr.at einen Twitter-Livestream an.

Ich freue mich schon über viele Rückmeldungen und empfehle für die Wartezeit bis zu Beginn der Liveberichterstattung das Youtube-Video, in dem Van der Bellen Straches Abgabenquotensenkungsantrag kommentiert.

Ein Gedanke zu „51. Gemeinderatssitzung: Eine Vorschau“

  1. Freu mich schon darauf, wieder davon zu lesen, was unsere Stadt so beschäftigt.
    *thumbsup*

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