Die EU-Wahlkabine

Wahlkabine
Wahlkabine - mein Ergebnis

Am 7. Juni findet in Österreich die Europawahl 2009 statt. Wer sich noch nicht entschieden hat, wen er/sie wählen soll, kann sich vielleicht von der Wahlkabine helfen lassen. Mir hat die Wahlkabine übrigens empfohlen, die Grünen zu wählen. Hat mich nicht sonderlich verwundert. ;-)

Auf fm4.orf.at findet sich ein interessantes Interview mit Martin Wassermaier, Politikwissenschafter und Miterfinder der Wahlkabine, in dem die Funktionsweise von wahlkabine.at erklärt wird.

Eine weitere Entscheidungshilfe ist unter euprofiler.eu zu finden.

51. Gemeinderatssitzung – Eine kurzer Rückblick

Wer mein Gemeinderats-Live-Gezwitschere miterlebt hat, ist vermutlich eh schon am neuesten Stand. Für alle anderen gibt es hier noch einen kurzen Rückblick auf die lange Gemeinderatssitzung (die Abstimmungsergebnisse im Detail sind wie immer auf linz.at zu finden).

Zu Beginn der Sitzung dürfen die Stadtsenatsmitglieder unsere zuvor schriftlich eingebrachten Anfragen beantworten, von mir gab es diesmal drei Anfragen. Mein Wissensdurst betreffend die Kreativwirtschaft wurde leider noch nicht gestillt, StRin Wegscheider (ÖVP) wird meine Fragen schriftlich beantworten (finde ich einerseits nicht gut, weil ich schon so gespannt bin, finde ich andererseits gut, weil ich nicht selber mitschreiben habe müssen). Die Antworten von Vizebürgermeisterin Holzhammer (SPÖ)  auf meine Fragen wegen eines Jugendzentrums in der Solarcity haben mich zwar nicht wirklich klüger gemacht, immerhin wird dieses Anliegen in den Medien diskutiert (und ich werde auf jeden Fall lästig bleiben). Meine dritte Anfrage an Vizebürgermeisterin Dolezal (SPÖ) hat ergeben, dass zur Zeit keine Ausbauten der Beachvolleyballplätze in der Innenstadt geplant sind, immerhin soll es aber bei den Plätzen auf der Donaulände infrastrukturelle Verbesserungen (Duschen,…) geben.

Insgesamt verlief die Sitzung wenig spektakuär, heftig diskutiert wurden vor allem Verkehrsangelegenheiten. An der absoluten Mehrheit der SPÖ scheiterte ein Antrag betreffend die Mitnahme von Fahrrädern mit der neuen Pöstlingbergbahn, auch die Verbreiterung der Nibelungenbrücke fand keine Mehrheit.

Die FPÖ widmete sich übrigens im Gemeinderat dem Thema, bei dem sie eindeutig die höchste Kompetenz aufweisen kann: Das ansonsten von führenden FPÖ-Politikern so geschätze Rieder Bier am Urfahraner Markt zu verkaufen ist wahrlich ein Skandal (Unser Bier für unsre Leut!). Da ist es nur konsequent auch gleich eine Stadtwache zu fordern, um den „Scharen alkoholisierter Kinder und Jugendlicher vor einschlägigen Lokalen” Einhalt zu gebieten…

51. Gemeinderatssitzung: Eine Vorschau

Wie schon vor der letzten Gemeinderatssitzung gibt es auch diesmal wieder eine kurze Vorschau auf meiner Meinung nach erwähnenswertesten Punkte der Tagesordnung.

Zu Beginn der Sitzung um 14.00 Uhr werden wie gewohnt die Anfragen an die Stadtsenatsmitglieder beantwortet (meine drei Anfragen habe ich bereits in einem eigenen Blog-Post beschrieben). Dann kommen die Anträge aus dem Stadtsenat und den Ausschüssen an die Reihe. Beschlossen wir heute unter anderem eine Förderung für das Crossing Europe 2009 (TOP D.5) in Höhe von insgesamt 63.200 Euro (inkl. Naturalsubventionen), für das Linz-Fest (TOP D.6) werden max. 394.600 freigegeben. Beschlossen wird heute auch die Finanzierung für das Bachelorstudium Kulturwissenschaften an der Johannes Kepler Universität.
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Viele Fragen im Gemeinderat

Für die kommende 51. Gemeinderatssitzung am 23. April habe ich diesmal keine Anträge, sondern drei Anfragen vorbereitet (ich bin eben ein neugieriger Mensch). In dieser Sitzung interessiere ich mich für die Situation der Jugendlichen in der Solarcity, für die Platznot bei den Linzer Beachvolleyballanlagen und für die Förderung der Kreativwirtschaft. Im Detail schaut das folgendermaßen aus:

  • Von Vizebürgermeisterin Ingrid Holzhammer (SPÖ) will ich wissen, ob es bereits Pläne gibt, in der Solarcity ein Jugendzentrum zu errichten. Ebelsberg ist immerhin der Stadtteil von Linz, der den höchsten Anteil junger Menschen aufweist, meiner Meinung nach fehlen in der Solarcity – abgesehen vom Sportpark – aber noch Freizeitangebote für Jugendliche. Die gesamte Anfrage ist hier zu finden.
  • Meine Fragen an Vizebürgermeisterin Christiana Dolezal (SPÖ) beziehen sich auf die Situation an den öffentlich zugänglichen Beachvolleyballplätzen in Linz. Vor allem im Sommer kommt es dort zu erheblichen Wartezeiten (viele Menschen – wenig Plätze). Ich will nun also wissen, ob es Ausbaupläne gibt und wie diese Aussehen. Den Volltext gibt es hier.
  • Die Wirtschaftsstadträtin Susanne Wegscheider (ÖVP) befrage ich zur Förderung der Kreativwirtschaft. Im Besonderen interessieren mich die Höhe der Förderungen, die EmpfängerInnen und die Kriterien, nach denen Förderungen vergeben werden. Alle Fragen sind hier aufgelistet.

Die gesamte Tagesordnung für die nächste Sitzung sollte in Kürze ist auf der Internetseite der Stadt Linz zu finden sein, ich werde die nächsten Tage dafür nutzen, eine Vorschau auf die Sitzung zu verfassen (die dann natürlich wieder hier veröffentlicht wird).

Unsere Anträge und Anfragen können wie immer unter linz.gruene.at abgerufen werden.