Wenn es kein Landeshauptmann-Duell gibt…

Vor jeder Wahl stellt sie die Frage, wie man es schaffen kann, die eigenen SympathisantInnen zu motivieren zur Wahl zu gehen und dann auch noch das Kreuz an die richtige Stelle zu setzen. Dazu gibt es unterschiedliche Ansätze, wie zum Beispiel das Setzen von Themen, die im eigenen WählerInnenpotential von großer Bedeutung sind oder auch die Fokussierung auf politische (Macht-)Verhältnisse in Verbindung mit Personen. Die SPÖ hat dabei vor der Landtagswahl in Oberösterreich am 27. September ein Problem: Gab es vor der letzten Wahl 2003 noch Diskussionen rund um die VÖEST, so fehlt diesmal ein Thema, das in die Kernkompetenz der SPÖ fällt (in der Debatte um die Wirtschaftskrise wird eher die ÖVP zugetraut, die Probleme zu lösen – warum auch immer). Also sucht die SPÖ einen neuen Ansatz, um im Wahlkampf punkten zu können: Ideal wäre es in dieser Situation natürlich, wenn sich ein polarisierendes “Landeshauptmann-Duell” abzeichnen würde und vor der Wahl unklar wäre, ob ÖVP oder SPÖ den ersten Platz belegen. Eine relativ simple und wirkungsvolle Strategie – wenn die Umfragedaten mitspielen. Continue reading

Das Spiel mit der Angst

Im Mai diesen Jahres wurde die von der Stadt Linz beim Zentrum für Rechtspsychologie und Kriminologie in Auftrag gegebene Sicherheitsstudie präsentiert. Auch die Linzer Parteien haben diese Studie offensichtlich gelesen, dient sie nunmehr in der politischen Auseinandersetzung doch als wissenschaftliche Untermauerung dessen, was man ohnehin schon lange gefordert hat: Stadtwache, Videoüberwachung, mehr Polizei, Alkoholverbot, Zuwanderungsstopp,… “Alle, mit Ausnahme der Grünen, haben die Sicherheit als Wahlkampfthema entdeckt”, heißt es dazu auch in den OÖN vom 19. Juni 2009. Für mich stellen sich darauf aufbauend ein paar Fragen: Ist Sicherheit ein geeignetes Wahlkampfthema? Welche Gefahren treten durch eine (verkürzte) Thematisierung auf? Muss ich mich in Linz fürchten? Continue reading