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“Missverständnisse”

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“Was würde der Gesellschaft ohne freie Initiativen fehlen?” Daniel Friesenecker ruft angesichts der momentan – wieder einmal – laufenden Diskussion rund um die Finanzierung der Freie Szene zu einer Blogparade auf. Als Aufhänger dient unter anderem ein offenen Brief mit dem Titel „Linz verendet – ohne freie Kultur“, mit dem sich VertreterInnen der Freien Szene an den Kulturreferenten der Stadt Linz wenden und damit die prekäre finanzielle Lage thematisieren. Gleichzeitig läuft die Neufassung des Kulturentwicklungsplans (KEP), ein Prozess, an den ich persönlich hohe Erwartungen stelle (die ersten Workshops und die parallel anlaufenden Diskussionen haben mich noch einmal darin bestärkt, dass es die richtige Entscheidung war, die KEP-Anträge im Gemeinderat immer und immer wieder zu stellen). Weiterlesen →

Die ersten 6 Jahre in Zahlen

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Ich habe schnell einmal nachgezählt, was von meinen ersten sechs Jahren im Gemeinderat bleibt:

  • 52 Sitzungen
    Eine der 53 Sitzungen habe ich wegen Krankheit verpasst, ansonsten bin ich fast immer brav auf meinem Platz in der letzten Reihe gesessen (unterbrochen nur durch kurze Rauch- und Kaffeepausen).
  • 12 gestellte Anträge
    Insgesamt 12 Anträge habe ich in meiner ersten Gemeinderatsperiode eingebracht, immerhin einer (!) ist einstimmig beschlossen worden (Teilnahme der Kultureinrichtungen der Stadt Linz an der Aktion “Hunger auf Kunst und Kultur”), drei weitere wurden bei Gegenstimmen der ÖVP (1x) bzw. der FPÖ (2x) angenommen. Vier Anträge wurden verschiedenen Ausschüssen zugewiesen, wobei die Hälfte davon den Ausschuss auch wieder verlassen hat und angenommen wurde (Jugendzentrum Solarcity, Jugendpoint Eisenbahnbrücke). Die beiden anderen Anträge sind im Kulturausschuss verschwunden (Evaluierung und Neufassung des Kulturentwicklungsplans bzw. Proberäume für KünstlerInnen).
  • Rund 70 Wortmeldungen
    Von der Kulturhauptstadt über die Benes-Dekrete bis zum Alkoholverbot in Parkanlagen, von der Fußballeuropameisterschaft über die Förderung von Kulturvereinen bis hin zur Videoüberwachung in der Altstadt, über das alles spannt sich der inhaltliche Bogen meiner Wortmeldungen der letzten sechs Jahre.

Vieles ist in meiner ersten Legislaturperiode noch nicht so glatt gelaufen, wie ich es mir gewünscht hätte, vor allem im Kulturbereich haben wir uns zwischen der absoluten Mehrheit der SPÖ und der Ressortverantwortlichkeit der ÖVP nicht immer leicht getan, vor allem am Anfang war es natürlich noch schwieriger, weil mir magistratsinterne Strukturen und Abläufe noch nicht so bekannt waren (wenn ich alleine daran denke, wie viele Abkürzungen es gibt…).

Positives gibt es aber nach sechs zeitweise anstrengenden Jahren – abgesehen von meinen Anträgen, die eine Mehrheit gefunden haben – aber auch zu berichten: Ich durfte viele spannende Menschen (vor allem im Kulturbereich kennen lernen), kann mich doch über viele kleine Erfolge freuen (zum Beispiel wenn es darum ging, über Subventionen zu verhandeln…) und habe gesehen, dass man gerade in der Kommunalpolitik das Lebensumfeld mit den Menschen gemeinsam gestalten kann.

Es gibt in den nächsten sechs Jahren viel zu tun – hoffentlich unter politischen Mehrheitsverhältnissen, in denen es einfacher ist, auch Grüne Ideen umzusetzen. Was es alles zu tun gibt, folgt in einem der nächsten Blogposts, sobald unser Wahlprogramm veröffentlich ist. Und dann heisst es: Rennen, diskutieren und überzeugen.

Übrigens: Seit November 2003 habe ich 2956 E-Mails verschickt. Nur, falls es jemand wissen will.