Tag Archives: SPÖ

52. Gemeinderatssitzung – Eine Vorschau

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Am 4. Juni findet die vorletzte Gemeinderatssitzung der laufenden Periode statt (Beginn ist um 14.00 Uhr, Altes Rathaus). Wie schon bei den letzten Sitzungen gibt es vorab einen kurzen Blick auf die Tagesordnung.

Nach den Anfragebeantwortungen der Stadtsenatsmitglieder gibt es diesmal zu Beginn der Sitzung eine “Aktuelle Stunde” auf Antrag der FPÖ (vgl. dazu §35 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat) zum Thema “Linz09 Kulturhauptstadt 2009″. Über die genauen Hintergründe dieser aktuellen Stunde kann ich zur Zeit noch nichts Konkretes berichten, vielleicht hat die FPÖ aber wieder einmal ein Kulturprojekt entdeckt, mit dem sie so gar nichts anfangen kann (wie zum Beispiel die Ortstafeln rund um Linz). Vermutlich geht der FPÖ aber einfach wieder einmal darum, die “eigene Kultur zu bewahren und nicht durch staatlich geförderte Multikulti-Fantasien zu zerstören”, wie es in einer Presseunterlage der FPÖ Linz heißt. Continue reading →

Jugendzentrum für die Solarcity!

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Anteil 0-18jährige in Linz (Quelle: Stadt Linz / linz.at)

Anteil 0-18jährige in Linz (Quelle: Stadt Linz / linz.at)

Ebelsberg ist der Stadtteil in Linz, der den höchsten Anteil an jungen Menschen aufweist (siehe nebenstehende Grafik; Stand: 1.1.2009). Während im Zentrum von Ebelsberg das Jugendzentrum Cloob angesiedelt ist, fehlen in der Solarcity – abgesehen vom Sportpark – die Plätz für junge Menschen. Auf der zweiten Grafik ist ersichtlich, dass in der Solarcity momentan nur eine Streetworkeinrichtung angesiedelt ist (das ist der kleine grüne Punkt im Südosten von Linz). Dem Streetwork steht dabei nur ein kleiner Raum zur Verfügung – viel zu wenig, um den Jugendlichen Platz zu bieten und gleichzeitig auch beratend zur Seite zu stehen.

Jugendzentren in Linz (Quelle: Stadt Linz / linz.at)

Jugendzentren in Linz (Quelle: Stadt Linz / linz.at)

Jugendliche haben in der Solarcity bereits über 1.000 Unterschriften für die Errichtung eines Jugendzentrum gesammelt, ein klares Zeichen dafür, dass diese Forderung von breiten Teilen der Bevölkerung mitgetragen wird.

Wir Grüne haben in der letzten Gemeinderatssitzung eine Anfrage an Vizebürgermeisterin Holzhammer (SPÖ) gestellt, um herauszufinden, ob es bereits Pläne gibt, um den Jugendlichen in der Solarcity ein Jugendzentrum zur Verfügung zu stellen. Nachdem das Ergebnis der Anfrage wenig aussagekräftig war, stellen wir in der nächsten Sitzung einen Antrag, mit dem erreicht werden soll, dass unter Einbeziehung von Jugendlichen und ExpertInnen ein Konzept für ein Jugendzentrum erstellt werden soll, das dann – so bald wie möglich – auch in die Realität umgesetzt wird.

Die Problematik der fehlenden Räume für Jugendliche wurde übrigens auch im Rahmen des Festivals der Regionen im Projekt “Claim your space” thematisiert.

Über den Verlauf der Debatte im Gemeinderat und die weiteren Entwicklungen werde ich natürlich weiter informieren.

51. Gemeinderatssitzung – Eine kurzer Rückblick

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Wer mein Gemeinderats-Live-Gezwitschere miterlebt hat, ist vermutlich eh schon am neuesten Stand. Für alle anderen gibt es hier noch einen kurzen Rückblick auf die lange Gemeinderatssitzung (die Abstimmungsergebnisse im Detail sind wie immer auf linz.at zu finden).

Zu Beginn der Sitzung dürfen die Stadtsenatsmitglieder unsere zuvor schriftlich eingebrachten Anfragen beantworten, von mir gab es diesmal drei Anfragen. Mein Wissensdurst betreffend die Kreativwirtschaft wurde leider noch nicht gestillt, StRin Wegscheider (ÖVP) wird meine Fragen schriftlich beantworten (finde ich einerseits nicht gut, weil ich schon so gespannt bin, finde ich andererseits gut, weil ich nicht selber mitschreiben habe müssen). Die Antworten von Vizebürgermeisterin Holzhammer (SPÖ)  auf meine Fragen wegen eines Jugendzentrums in der Solarcity haben mich zwar nicht wirklich klüger gemacht, immerhin wird dieses Anliegen in den Medien diskutiert (und ich werde auf jeden Fall lästig bleiben). Meine dritte Anfrage an Vizebürgermeisterin Dolezal (SPÖ) hat ergeben, dass zur Zeit keine Ausbauten der Beachvolleyballplätze in der Innenstadt geplant sind, immerhin soll es aber bei den Plätzen auf der Donaulände infrastrukturelle Verbesserungen (Duschen,…) geben.

Insgesamt verlief die Sitzung wenig spektakuär, heftig diskutiert wurden vor allem Verkehrsangelegenheiten. An der absoluten Mehrheit der SPÖ scheiterte ein Antrag betreffend die Mitnahme von Fahrrädern mit der neuen Pöstlingbergbahn, auch die Verbreiterung der Nibelungenbrücke fand keine Mehrheit.

Die FPÖ widmete sich übrigens im Gemeinderat dem Thema, bei dem sie eindeutig die höchste Kompetenz aufweisen kann: Das ansonsten von führenden FPÖ-Politikern so geschätze Rieder Bier am Urfahraner Markt zu verkaufen ist wahrlich ein Skandal (Unser Bier für unsre Leut!). Da ist es nur konsequent auch gleich eine Stadtwache zu fordern, um den “Scharen alkoholisierter Kinder und Jugendlicher vor einschlägigen Lokalen” Einhalt zu gebieten…

Viele Fragen im Gemeinderat

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Für die kommende 51. Gemeinderatssitzung am 23. April habe ich diesmal keine Anträge, sondern drei Anfragen vorbereitet (ich bin eben ein neugieriger Mensch). In dieser Sitzung interessiere ich mich für die Situation der Jugendlichen in der Solarcity, für die Platznot bei den Linzer Beachvolleyballanlagen und für die Förderung der Kreativwirtschaft. Im Detail schaut das folgendermaßen aus:

  • Von Vizebürgermeisterin Ingrid Holzhammer (SPÖ) will ich wissen, ob es bereits Pläne gibt, in der Solarcity ein Jugendzentrum zu errichten. Ebelsberg ist immerhin der Stadtteil von Linz, der den höchsten Anteil junger Menschen aufweist, meiner Meinung nach fehlen in der Solarcity – abgesehen vom Sportpark – aber noch Freizeitangebote für Jugendliche. Die gesamte Anfrage ist hier zu finden.
  • Meine Fragen an Vizebürgermeisterin Christiana Dolezal (SPÖ) beziehen sich auf die Situation an den öffentlich zugänglichen Beachvolleyballplätzen in Linz. Vor allem im Sommer kommt es dort zu erheblichen Wartezeiten (viele Menschen – wenig Plätze). Ich will nun also wissen, ob es Ausbaupläne gibt und wie diese Aussehen. Den Volltext gibt es hier.
  • Die Wirtschaftsstadträtin Susanne Wegscheider (ÖVP) befrage ich zur Förderung der Kreativwirtschaft. Im Besonderen interessieren mich die Höhe der Förderungen, die EmpfängerInnen und die Kriterien, nach denen Förderungen vergeben werden. Alle Fragen sind hier aufgelistet.

Die gesamte Tagesordnung für die nächste Sitzung sollte in Kürze ist auf der Internetseite der Stadt Linz zu finden sein, ich werde die nächsten Tage dafür nutzen, eine Vorschau auf die Sitzung zu verfassen (die dann natürlich wieder hier veröffentlicht wird).

Unsere Anträge und Anfragen können wie immer unter linz.gruene.at abgerufen werden.