Ein alter, neuer Jugendausschuss

Verbesserte Mitbestimmungsmöglichkeiten für Jugendliche waren schön öfter Thema im Linzer Gemeinderat. Im Jahr 2008 habe ich einen Antrag auf Neukonzeption des Jugendbeirats gestellt, der an der Stimmenthaltung der SPÖ und den Gegenstimmen der FPÖ gescheitert ist. Der Jugendbeirat ist aktuell nur mit Personen aus den vier größten parteipolitischen Jugendorganisationen besetzt und kann also nicht wirklich als breite Jugendvertretung bezeichnet werden (ganz abgesehen von fehlenden Kompetenzen). Continue reading

Grüne Vorwahlen?

Grüne Vorwahlen?

Grüne Vorwahlen?

Will man auf die Grüne KandidatInnen-Liste für den Nationalrat, für einen Landtag oder für einen Gemeinderat, muss man kein Parteimitglied sein, nur für das aktive Wahlrecht ist ein grünes Parteibuch notwendig. Bei den Grünen in OÖ ist es so, dass sowohl die Gemeinderatslisten als auch die Landtagslisten von allen Mitgliedern gewählt werden, es gibt also kein Delegiertensystem: Wer kommt darf wählen. Eine Besonderheit beim Wahlsystem gibt es in Wien, wo man nicht einmal Mitglied sein muss, um wählen zu dürfen, es reicht, wenn man sich als UnterstützerIn registrieren lässt.

Vorgestern hat mein Twitter-Client beinahe ununterbrochen gefiept, der RSS-Reader hat außergewöhnlich oft gebimmelt. Und das alles deswegen, weil sich vor einigen Tagen in Wien ein paar BlogerInnen auf Einladung von Helge Fahrnberger, Jana Herwig und Martin Schimak zusammengesetzt haben und das Projekt „Grüne Vorwahlen“ gestartet haben. Ziel dieser Initiative ist es, möglichst viele Grün-SympathisantInnen dafür zu gewinnen, sich als UnterstützerInnen der Grünen registrieren zu lassen und damit die Liste für die Gemeinderatswahlen mit zu bestimmen. Continue reading