“Was würde der Gesellschaft ohne freie Initiativen fehlen?” Daniel Friesenecker ruft angesichts der momentan – wieder einmal – laufenden Diskussion rund um die Finanzierung der Freie Szene zu einer Blogparade auf. Als Aufhänger dient unter anderem ein offenen Brief mit dem Titel „Linz verendet – ohne freie Kultur“, mit dem sich VertreterInnen der Freien Szene an den Kulturreferenten der Stadt Linz wenden und damit die prekäre finanzielle Lage thematisieren. Gleichzeitig läuft die Neufassung des Kulturentwicklungsplans (KEP), ein Prozess, an den ich persönlich hohe Erwartungen stelle (die ersten Workshops und die parallel anlaufenden Diskussionen haben mich noch einmal darin bestärkt, dass es die richtige Entscheidung war, die KEP-Anträge im Gemeinderat immer und immer wieder zu stellen). Continue reading
Tag Archives: Förderungen
8. Gemeinderatssitzung: Kurze Vorschau
Nachdem ich tatsächlich schon darauf angesprochen wurde, ob ich denn meine Gemeinderatsberichterstattung eingestellt hätte, muss ich mich für meine mangelnde Blog-Aktivität entschuldigen. War in letzter Zeit wohl etwas viel zu tun, was mich meinen Blog hat vernachlässigen lassen. Ich gelobe Besserung – und fange anlässlich der heutigen Gemeinderatssitzung gleich damit an.
Werfen wir also einen kurzen Blick auf die Tagesordnung der 8. Sitzung bzw. auf die aus meiner Sicht spannendsten Punkte:
Zu Beginn der Sitzungen werden wie immer die Anfragen beantwortet. Meine Anfrage betrifft die Nachhaltigkeit von Linz09, im Speziellen möchte ich vom für Kultur zuständigen Vizebürgermeister Dr. Erich Watzl (ÖVP) wissen, welche der Stadtteilprojekte, die 2009 stattfgefunden haben, heuer durch Förderungen der Stadt Linz weitergeführt werden können – und welche nicht.
Nach den Anfragen gibt es die Anträge des Stadtsenats, dabei werden wir uns unter Punkt F. der Tagesordnung mit der Nachwuchsförderung für den LASK (72.000 Euro für 2010), mit dem heurigen Pflasterspektakel (max. 240.000 Euro), mit Bildungsprojekten an der VHS (rund 380.000 Euro) und mit dem Kronefest (insg. max. 78.000 Euro für 2010) auseinandersetzen. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit werden diese Förderungen auch in dieser Form beschlossen… Continue reading
52. Gemeinderatssitzung – Eine Vorschau
Am 4. Juni findet die vorletzte Gemeinderatssitzung der laufenden Periode statt (Beginn ist um 14.00 Uhr, Altes Rathaus). Wie schon bei den letzten Sitzungen gibt es vorab einen kurzen Blick auf die Tagesordnung.
Nach den Anfragebeantwortungen der Stadtsenatsmitglieder gibt es diesmal zu Beginn der Sitzung eine “Aktuelle Stunde” auf Antrag der FPÖ (vgl. dazu §35 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat) zum Thema “Linz09 Kulturhauptstadt 2009″. Über die genauen Hintergründe dieser aktuellen Stunde kann ich zur Zeit noch nichts Konkretes berichten, vielleicht hat die FPÖ aber wieder einmal ein Kulturprojekt entdeckt, mit dem sie so gar nichts anfangen kann (wie zum Beispiel die Ortstafeln rund um Linz). Vermutlich geht der FPÖ aber einfach wieder einmal darum, die “eigene Kultur zu bewahren und nicht durch staatlich geförderte Multikulti-Fantasien zu zerstören”, wie es in einer Presseunterlage der FPÖ Linz heißt. Continue reading
Viele Fragen im Gemeinderat
Für die kommende 51. Gemeinderatssitzung am 23. April habe ich diesmal keine Anträge, sondern drei Anfragen vorbereitet (ich bin eben ein neugieriger Mensch). In dieser Sitzung interessiere ich mich für die Situation der Jugendlichen in der Solarcity, für die Platznot bei den Linzer Beachvolleyballanlagen und für die Förderung der Kreativwirtschaft. Im Detail schaut das folgendermaßen aus:
- Von Vizebürgermeisterin Ingrid Holzhammer (SPÖ) will ich wissen, ob es bereits Pläne gibt, in der Solarcity ein Jugendzentrum zu errichten. Ebelsberg ist immerhin der Stadtteil von Linz, der den höchsten Anteil junger Menschen aufweist, meiner Meinung nach fehlen in der Solarcity – abgesehen vom Sportpark – aber noch Freizeitangebote für Jugendliche. Die gesamte Anfrage ist hier zu finden.
- Meine Fragen an Vizebürgermeisterin Christiana Dolezal (SPÖ) beziehen sich auf die Situation an den öffentlich zugänglichen Beachvolleyballplätzen in Linz. Vor allem im Sommer kommt es dort zu erheblichen Wartezeiten (viele Menschen – wenig Plätze). Ich will nun also wissen, ob es Ausbaupläne gibt und wie diese Aussehen. Den Volltext gibt es hier.
- Die Wirtschaftsstadträtin Susanne Wegscheider (ÖVP) befrage ich zur Förderung der Kreativwirtschaft. Im Besonderen interessieren mich die Höhe der Förderungen, die EmpfängerInnen und die Kriterien, nach denen Förderungen vergeben werden. Alle Fragen sind hier aufgelistet.
Die gesamte Tagesordnung für die nächste Sitzung sollte in Kürze ist auf der Internetseite der Stadt Linz zu finden sein, ich werde die nächsten Tage dafür nutzen, eine Vorschau auf die Sitzung zu verfassen (die dann natürlich wieder hier veröffentlicht wird).
Unsere Anträge und Anfragen können wie immer unter linz.gruene.at abgerufen werden.