Nach der Konstituierung des Linzer Gemeinderats findet am 3. Dezember die erste reguläre Sitzung statt (Beginn ist um 14.00 Uhr, wie immer gibt es die Möglichkeit, die Sitzung im Alten Rathaus von der Galerie aus mitzuverfolgen). Bei mir ist gerade die Tagesordnung in der Mailbox gelandet, wie schon in der letzten Periode werde ich auch in den nächsten sechs Jahren versuchen, bereits im Vorfeld der Sitzungen Informationen bereitzustellen, um somit die Arbeit des Gemeinderats ein wenig transparenter zu machen. Continue reading
Tag Archives: Antrag
Die ersten 6 Jahre in Zahlen
Ich habe schnell einmal nachgezählt, was von meinen ersten sechs Jahren im Gemeinderat bleibt:
- 52 Sitzungen
Eine der 53 Sitzungen habe ich wegen Krankheit verpasst, ansonsten bin ich fast immer brav auf meinem Platz in der letzten Reihe gesessen (unterbrochen nur durch kurze Rauch- und Kaffeepausen).
- 12 gestellte Anträge
Insgesamt 12 Anträge habe ich in meiner ersten Gemeinderatsperiode eingebracht, immerhin einer (!) ist einstimmig beschlossen worden (Teilnahme der Kultureinrichtungen der Stadt Linz an der Aktion “Hunger auf Kunst und Kultur”), drei weitere wurden bei Gegenstimmen der ÖVP (1x) bzw. der FPÖ (2x) angenommen. Vier Anträge wurden verschiedenen Ausschüssen zugewiesen, wobei die Hälfte davon den Ausschuss auch wieder verlassen hat und angenommen wurde (Jugendzentrum Solarcity, Jugendpoint Eisenbahnbrücke). Die beiden anderen Anträge sind im Kulturausschuss verschwunden (Evaluierung und Neufassung des Kulturentwicklungsplans bzw. Proberäume für KünstlerInnen).
- Rund 70 Wortmeldungen
Von der Kulturhauptstadt über die Benes-Dekrete bis zum Alkoholverbot in Parkanlagen, von der Fußballeuropameisterschaft über die Förderung von Kulturvereinen bis hin zur Videoüberwachung in der Altstadt, über das alles spannt sich der inhaltliche Bogen meiner Wortmeldungen der letzten sechs Jahre.
Vieles ist in meiner ersten Legislaturperiode noch nicht so glatt gelaufen, wie ich es mir gewünscht hätte, vor allem im Kulturbereich haben wir uns zwischen der absoluten Mehrheit der SPÖ und der Ressortverantwortlichkeit der ÖVP nicht immer leicht getan, vor allem am Anfang war es natürlich noch schwieriger, weil mir magistratsinterne Strukturen und Abläufe noch nicht so bekannt waren (wenn ich alleine daran denke, wie viele Abkürzungen es gibt…).
Positives gibt es aber nach sechs zeitweise anstrengenden Jahren – abgesehen von meinen Anträgen, die eine Mehrheit gefunden haben – aber auch zu berichten: Ich durfte viele spannende Menschen (vor allem im Kulturbereich kennen lernen), kann mich doch über viele kleine Erfolge freuen (zum Beispiel wenn es darum ging, über Subventionen zu verhandeln…) und habe gesehen, dass man gerade in der Kommunalpolitik das Lebensumfeld mit den Menschen gemeinsam gestalten kann.
Es gibt in den nächsten sechs Jahren viel zu tun – hoffentlich unter politischen Mehrheitsverhältnissen, in denen es einfacher ist, auch Grüne Ideen umzusetzen. Was es alles zu tun gibt, folgt in einem der nächsten Blogposts, sobald unser Wahlprogramm veröffentlich ist. Und dann heisst es: Rennen, diskutieren und überzeugen.
Übrigens: Seit November 2003 habe ich 2956 E-Mails verschickt. Nur, falls es jemand wissen will.
Solarcity: Jugendclub kommt!
Manchmal können Dinge schneller gehen als erwartet: In den letzten Wochen habe ich mehrmals die Errichtung eines Jugendzentrums für die Solarcity gefordert, für die nächste Gemeinderatssitzung am kommenden Donnerstag habe ich dazu auch einen Antrag eingebracht. Mehrmals habe ich in der Vergangenheit auch darauf hingewiesen, dass in Linz Jugendprojekte manchmal so lange auf ihre Umsetzung warten müssen, dass die betreffenden Jugendlichen keine Jugendlichen mehr sind (vgl. Teens Open Space, Linz Open Space,…). Heute hat mich eine Presseaussendung der Stadt Linz positiv überrascht: “Der Jugendclub für die Solarcity kommt”, heißt es darin.
Zunächst soll es ab Herbst im ersten Obergeschoß des Volkshauses Solarcity Räumlichkeiten für die Jugend geben, danach soll ein neuer Standort gefunden werden. Wir werden natürlich darauf achten, dass beim neuen Jugendzentrum auch die Wünsche der Jugendlichen berücksichtigt werden und dass die Umsetzungspläne nicht nach der Wahl wieder in Vergessenheit geraten. Nachdem die Stadt somit schon vor der Gemeinderatssitzung auf meinen Antrag reagiert hat, gehe ich davon aus, dass der Antrag auch eine breite Mehrheit finden wird.
52. Gemeinderatssitzung – Eine Vorschau
Am 4. Juni findet die vorletzte Gemeinderatssitzung der laufenden Periode statt (Beginn ist um 14.00 Uhr, Altes Rathaus). Wie schon bei den letzten Sitzungen gibt es vorab einen kurzen Blick auf die Tagesordnung.
Nach den Anfragebeantwortungen der Stadtsenatsmitglieder gibt es diesmal zu Beginn der Sitzung eine “Aktuelle Stunde” auf Antrag der FPÖ (vgl. dazu §35 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat) zum Thema “Linz09 Kulturhauptstadt 2009″. Über die genauen Hintergründe dieser aktuellen Stunde kann ich zur Zeit noch nichts Konkretes berichten, vielleicht hat die FPÖ aber wieder einmal ein Kulturprojekt entdeckt, mit dem sie so gar nichts anfangen kann (wie zum Beispiel die Ortstafeln rund um Linz). Vermutlich geht der FPÖ aber einfach wieder einmal darum, die “eigene Kultur zu bewahren und nicht durch staatlich geförderte Multikulti-Fantasien zu zerstören”, wie es in einer Presseunterlage der FPÖ Linz heißt. Continue reading