Wie schon bei den letzten Sitzungen werde ich auch diesmal wieder via Twitter live aus dem Gemeinderat berichten. Die Berichterstattung lässt sich auf folgende Arten verfolgen:
Fragen, Wünsche und Anregungen sind natürlich auch via Facebook, Twitter oder als Kommentar auf meinem Blog möglich. Ich wünsche eine interessante Sitzung. ;-)
Der OÖ. Landtag hat in seiner Sitzung am 7. Mai einstimmig einen Antrag betreffend Maßnahmen zur Bekämpfung der Kinderpornografie beschlossen. In diesem Resolutionsantrag wird die Bundesregierung aufgefordert, gesetzlichen Grundlagen für verpflichtende Zugangssperren für Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten zu schaffen. Der Kampf gegen Kinderpornografie ist ohne Frage absolut notwendig und unterstützenswert, in diesem Sinne sind auch Maßnahmen von Seiten der Politik zu begrüßen. Allerdings sind Internetsperren in diesem Zusammenhang kontraproduktiv. Continue reading
Wahlkabine - mein Ergebnis
Am 7. Juni findet in Österreich die Europawahl 2009 statt. Wer sich noch nicht entschieden hat, wen er/sie wählen soll, kann sich vielleicht von der Wahlkabine helfen lassen. Mir hat die Wahlkabine übrigens empfohlen, die Grünen zu wählen. Hat mich nicht sonderlich verwundert. ;-)
Auf fm4.orf.at findet sich ein interessantes Interview mit Martin Wassermaier, Politikwissenschafter und Miterfinder der Wahlkabine, in dem die Funktionsweise von wahlkabine.at erklärt wird.
Eine weitere Entscheidungshilfe ist unter euprofiler.eu zu finden.
Grüne Vorwahlen?
Will man auf die Grüne KandidatInnen-Liste für den Nationalrat, für einen Landtag oder für einen Gemeinderat, muss man kein Parteimitglied sein, nur für das aktive Wahlrecht ist ein grünes Parteibuch notwendig. Bei den Grünen in OÖ ist es so, dass sowohl die Gemeinderatslisten als auch die Landtagslisten von allen Mitgliedern gewählt werden, es gibt also kein Delegiertensystem: Wer kommt darf wählen. Eine Besonderheit beim Wahlsystem gibt es in Wien, wo man nicht einmal Mitglied sein muss, um wählen zu dürfen, es reicht, wenn man sich als UnterstützerIn registrieren lässt.
Vorgestern hat mein Twitter-Client beinahe ununterbrochen gefiept, der RSS-Reader hat außergewöhnlich oft gebimmelt. Und das alles deswegen, weil sich vor einigen Tagen in Wien ein paar BlogerInnen auf Einladung von Helge Fahrnberger, Jana Herwig und Martin Schimak zusammengesetzt haben und das Projekt „Grüne Vorwahlen“ gestartet haben. Ziel dieser Initiative ist es, möglichst viele Grün-SympathisantInnen dafür zu gewinnen, sich als UnterstützerInnen der Grünen registrieren zu lassen und damit die Liste für die Gemeinderatswahlen mit zu bestimmen. Continue reading