1. Gemeinderatssitzung: Die neue Gemeinderatsperiode

Nach der Konstituierung des Linzer Gemeinderats findet am 3. Dezember die erste reguläre Sitzung statt (Beginn ist um 14.00 Uhr, wie immer gibt es die Möglichkeit, die Sitzung im Alten Rathaus von der Galerie aus mitzuverfolgen). Bei mir ist gerade die Tagesordnung in der Mailbox gelandet, wie schon in der letzten Periode werde ich auch in den nächsten sechs Jahren versuchen, bereits im Vorfeld der Sitzungen Informationen bereitzustellen, um somit die Arbeit des Gemeinderats ein wenig transparenter zu machen. Continue reading

Stadtsenat: Die Verteilung der Ressorts

Die Sitze in der Linzer Stadtregierung werden nach dem d´Hondtschen Verfahren vergeben, nach dem Wahlergebnis der Gemeinderatswahl stehen also der SPÖ vier Sitze zu, der ÖVP zwei, FPÖ und Grüne können jeweils eine StadträtIn nominieren. Die StadträtInnen müssen dabei nicht vom gesamten Gemeinderat, sondern jeweils von der eigenen Fraktion gewählt werden. Ganz abgesehen, dass die Sinnhaftigkeit dieses Regierungssystems, das auch auf Landesebene verwendet wird, zumindest diskussionswürdig ist, kommt diesmal die Besonderheit hinzu, dass von sechs im Gemeinderat vertretenen Listen immerhin vier gleichzeitig in der Regierung vertreten sind. Continue reading

Public Space Server – 1GB Webspace für alle LinzerInnen

Seit heute ist der Public Space Server der Stadt Linz im Einsatz. Für jede/n LinzerIn steht nach einer Registrierung 1GB Webspace kostenlos zur Verfügung, ebenfalls beinhaltet sind u.a. Mailadressen und eine Softwarebibliothek, die fast 100 Programme umfasst (z.B. Blogsoftware, Content Management Systeme,…).

Ich habe gleich einmal Zugangsdaten angefordert, damit ich mir den Public Space Server genauer anschauen kann. Werde dann natürlich einen Erfahrungsbericht posten.

Weitere Informationen gibt es auch in der Presseinformation der Stadt Linz.

Die ersten 6 Jahre in Zahlen

Ich habe schnell einmal nachgezählt, was von meinen ersten sechs Jahren im Gemeinderat bleibt:

  • 52 Sitzungen
    Eine der 53 Sitzungen habe ich wegen Krankheit verpasst, ansonsten bin ich fast immer brav auf meinem Platz in der letzten Reihe gesessen (unterbrochen nur durch kurze Rauch- und Kaffeepausen).
  • 12 gestellte Anträge
    Insgesamt 12 Anträge habe ich in meiner ersten Gemeinderatsperiode eingebracht, immerhin einer (!) ist einstimmig beschlossen worden (Teilnahme der Kultureinrichtungen der Stadt Linz an der Aktion “Hunger auf Kunst und Kultur”), drei weitere wurden bei Gegenstimmen der ÖVP (1x) bzw. der FPÖ (2x) angenommen. Vier Anträge wurden verschiedenen Ausschüssen zugewiesen, wobei die Hälfte davon den Ausschuss auch wieder verlassen hat und angenommen wurde (Jugendzentrum Solarcity, Jugendpoint Eisenbahnbrücke). Die beiden anderen Anträge sind im Kulturausschuss verschwunden (Evaluierung und Neufassung des Kulturentwicklungsplans bzw. Proberäume für KünstlerInnen).
  • Rund 70 Wortmeldungen
    Von der Kulturhauptstadt über die Benes-Dekrete bis zum Alkoholverbot in Parkanlagen, von der Fußballeuropameisterschaft über die Förderung von Kulturvereinen bis hin zur Videoüberwachung in der Altstadt, über das alles spannt sich der inhaltliche Bogen meiner Wortmeldungen der letzten sechs Jahre.

Vieles ist in meiner ersten Legislaturperiode noch nicht so glatt gelaufen, wie ich es mir gewünscht hätte, vor allem im Kulturbereich haben wir uns zwischen der absoluten Mehrheit der SPÖ und der Ressortverantwortlichkeit der ÖVP nicht immer leicht getan, vor allem am Anfang war es natürlich noch schwieriger, weil mir magistratsinterne Strukturen und Abläufe noch nicht so bekannt waren (wenn ich alleine daran denke, wie viele Abkürzungen es gibt…).

Positives gibt es aber nach sechs zeitweise anstrengenden Jahren – abgesehen von meinen Anträgen, die eine Mehrheit gefunden haben – aber auch zu berichten: Ich durfte viele spannende Menschen (vor allem im Kulturbereich kennen lernen), kann mich doch über viele kleine Erfolge freuen (zum Beispiel wenn es darum ging, über Subventionen zu verhandeln…) und habe gesehen, dass man gerade in der Kommunalpolitik das Lebensumfeld mit den Menschen gemeinsam gestalten kann.

Es gibt in den nächsten sechs Jahren viel zu tun – hoffentlich unter politischen Mehrheitsverhältnissen, in denen es einfacher ist, auch Grüne Ideen umzusetzen. Was es alles zu tun gibt, folgt in einem der nächsten Blogposts, sobald unser Wahlprogramm veröffentlich ist. Und dann heisst es: Rennen, diskutieren und überzeugen.

Übrigens: Seit November 2003 habe ich 2956 E-Mails verschickt. Nur, falls es jemand wissen will.