Veranstaltungstipp: ACTA ad Acta / 2. Mai, 19:00 Uhr, Linz

Posted on by
Reply

ACTA ad Acta

Während tausende Menschen auf die Straße gehen, um gegen ACTA zu demonstrieren, geht es auch auf europäischer Ebene heiß her. Abstimmungen über ACTA werden angesetzt, dann doch wieder verschoben, es werden Prüfungen beauftragt – oder eben auch nicht. Verwirrend genug, um sich nicht nur mit ACTA an sich, sondern auch mit dem europäischen Gesetzgebungsprozess auseinanderzusetzen und ihn transparent zu machen.

Ich freue mich besonders, dass uns Marco Schreuder (Bundesrat) und Eva Lichtenberger (Mitglied des Europäischen Parlaments) in Linz besuchen um gemeinsam mit netzpolitischen AktivistInnen und Interessierten unter anderem diese Fragestellungen zu diskutieren:

Was genau ist eigentlich ACTA? Worum geht es und worin liegt das Problem? Warum sind Meinungsfreiheit, Datenschutz und Privatsphäre durch ACTA gefährdet? Wann soll ACTA in Kraft treten und was sind die Alternativen?

Ich darf euch alle zu dieser Veranstaltung recht herzlich einladen!

Datum: 02. Mai 2012, 19:00 Uhr
Ort: Altes Rathaus, Hauptplatz, Linz

Weitere Infos zu ACTA:

Veranstaltung auf Facebook:

Verfassungsklage gegen die Vorratsdatenspeicherung

Posted on by
Reply

Heute ist auch in Österreich die Vorratsdatenspeicherung in Kraft getreten. Das Gesetz basiert auf einer EU-Richtlinie, die am 14. Dezember 2005 im Europäischen Parlament verabschiedet wurde (das Stimmverhalten der ParlamentarierInnen kann auf votewatch.eu abgerufen werden), diese Richtlinie führte schließlich zu einer Novelle des Telekommunikationsgesetzes, die am 28. April 2011 mit Stimmen von SPÖ und ÖVP im Nationalrat beschlossen wurde (vgl. parlinkom.gv.at). Continue reading →

“Missverständnisse”

Posted on by
2

“Was würde der Gesellschaft ohne freie Initiativen fehlen?” Daniel Friesenecker ruft angesichts der momentan – wieder einmal – laufenden Diskussion rund um die Finanzierung der Freie Szene zu einer Blogparade auf. Als Aufhänger dient unter anderem ein offenen Brief mit dem Titel „Linz verendet – ohne freie Kultur“, mit dem sich VertreterInnen der Freien Szene an den Kulturreferenten der Stadt Linz wenden und damit die prekäre finanzielle Lage thematisieren. Gleichzeitig läuft die Neufassung des Kulturentwicklungsplans (KEP), ein Prozess, an den ich persönlich hohe Erwartungen stelle (die ersten Workshops und die parallel anlaufenden Diskussionen haben mich noch einmal darin bestärkt, dass es die richtige Entscheidung war, die KEP-Anträge im Gemeinderat immer und immer wieder zu stellen). Continue reading →

Sinkende Zustimmung zur Stadtwache

Posted on by
Reply

Noch bis Ende November läuft die BürgerInnenbefragung der Stadt Linz, der Schwerpunkt liegt diesmal auf dem Bereich der sogenannten “öffentlichen Sicherheit” und der Stadtwache dem Ordnungsdienst. Warum auch nicht, man soll sich ja nicht all zu sehr auf den Lorbeeren ausruhen die “sicherste Landeshauptstadt Österreichs” (Zitat Maria Fekter) zu sein. Nicht zu verwechseln ist der Sicherheitsbegriff in diesem Zusammenhang mit einer “sozialen Sicherheit“, es geht vielmehr nur um den Bereich der Kriminalität. Continue reading →