“Missverständnisse”
“Was würde der Gesellschaft ohne freie Initiativen fehlen?” Daniel Friesenecker ruft angesichts der momentan – wieder einmal – laufenden Diskussion rund um die Finanzierung der Freie Szene zu einer Blogparade auf. Als Aufhänger dient unter anderem ein offenen Brief mit dem Titel „Linz verendet – ohne freie Kultur“, mit dem sich VertreterInnen der Freien Szene an den Kulturreferenten der Stadt Linz wenden und damit die prekäre finanzielle Lage thematisieren. Gleichzeitig läuft die Neufassung des Kulturentwicklungsplans (KEP), ein Prozess, an den ich persönlich hohe Erwartungen stelle (die ersten Workshops und die parallel anlaufenden Diskussionen haben mich noch einmal darin bestärkt, dass es die richtige Entscheidung war, die KEP-Anträge im Gemeinderat immer und immer wieder zu stellen). > Weiterlesen…
Sinkende Zustimmung zur Stadtwache
Noch bis Ende November läuft die BürgerInnenbefragung der Stadt Linz, der Schwerpunkt liegt diesmal auf dem Bereich der sogenannten “öffentlichen Sicherheit” und der Stadtwache dem Ordnungsdienst. Warum auch nicht, man soll sich ja nicht all zu sehr auf den Lorbeeren ausruhen die “sicherste Landeshauptstadt Österreichs” (Zitat Maria Fekter) zu sein. Nicht zu verwechseln ist der Sicherheitsbegriff in diesem Zusammenhang mit einer “sozialen Sicherheit“, es geht vielmehr nur um den Bereich der Kriminalität. > Weiterlesen…
Kulturentwicklungsplan Linz: Der partizipative Prozess startet
Zugegeben: Es gibt Begriffe, die sich aufregender anhören als “Kulturentwicklungsplan”. Hinter diesem technisch anmutenden Wort verbirgt sich aber eine ganze Menge. Im Linzer Kulturentwicklungsplan (KEP), der im Jahr 2000 im Gemeinderat beschlossen wurde, geht es um nicht weniger als die Leitlinien, Prioritäten und Rahmenbedingungen der Kulturpolitik. Der KEP versteht sich darüber hinaus als “work in progress”, soll also laufend evaluiert und weiterentwickelt werden.
Im Jahr 2007 habe ich einen ersten Antrag gestellt, den KEP zu evaluieren und anschließend eine Neufassung vorzunehmen. Wie ich schon damals berichtet habe, verschwand mein Antrag im Kulturausschuss, auch ein zweiter Versuch im Jahr 2009 brachte ähnlich wenig Erfolg. Aber alle guten Dinge sind – bekanntermaßen und offensichtlich – drei: Mein Antrag im Jahr 2010 hat dann dazu geführt, dass begonnen wurde, an einer Neufassung des KEP zu arbeiten. > Weiterlesen…
Livestream aus dem Gemeinderat: Unzufriedenstellende Minimallösung
Über 1.200 Personen haben sich letztes Jahr den Livestream von der Budget-Gemeinderatssitzung angeschaut – trotzdem werden in Zukunft nicht alle Sitzungen im Internet übertragen. Ein diesbezüglicher Antrag der ÖVP, der gestern im zuständigen Ausschuss beraten wurde, hat – obwohl wir natürlich zugestimmt haben – die notwendige Mehrheit nicht bekommen. Herausgekommen ist ein Kompromiss, der vorsieht, dass auch weiterhin nur die Sitzungen, in denen über das Budget abgestimmt wird, gestreamt werden. Das bedeutet, dass von neun jährlichen Sitzungen nur eine online mitverfolgt werden kann.
Wir haben im Zuge der Diskussion über die Übertragung von Gemeinderatssitzungen immer betont, dass wir allen Maßnahmen, die Politik transparent machen und den BürgerInnen die Möglichkeiten der Teilhabe und Information bieten, grundsätzlich positiv gegenüberstehen. Daher war es für uns auch klar, dass alle Sitzungen übertragen werden sollten. Dass der Antrag nun keine Mehrheit bekommen hat, überrascht. Dass die SPÖ nicht unbedingt begeistert von der Idee war, ist nicht neu, dass aber die FPÖ, die ja sonst angeblich auch für Transparenz eintritt, den Livestream verhindert, ist zumindest verwunderlich.
Die endgültige Entscheidung wird in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen fallen, es ist aber nicht davon auszugehen, dass die Fraktionen, die jetzt gegen die regelmäßige Live-Übertragung gestimmt haben, bis dahin ihre Meinung ändern. So bleibt @michaelsvoboda und mir wohl nichts anderes übrig, als auch in Zukunft die Handytastaturen zu strapazieren, um die Vorgänge im Gemeinderat zumindest halbwegs transparent zu machen.
